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99510 Apolda
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E-Mail: stadtverwaltung(@)apolda.de
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Herr Stefan Zimmermann
Markt 1
99510 Apolda
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Urheberrecht
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Haftungsausschluss bei Querverweisen
Die Kommune ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Apolda insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
„Links“
Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Apolda hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Apolda von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Apolda nach § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG)
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten über das Internet an die Stadtverwaltung Apolda ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
- Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die in der Internetpräsentation der Stadt Apolda unter www.apolda.de publizierten E-Mail-Adressen.
- Die Stadtverwaltung Apolda nimmt im Rahmen der elektronischen Kommunikation Dokumente in den Dateiformaten .pdf, .rtf, .doc(x), .xls(x), .odt und .jp(e)g entgegen.
- Dateien in unter Punkt 2 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadtverwaltung Apolda nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
- Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadtverwaltung Apolda davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
- Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.
- Bei Schriftverkehr, der nach geltendem Recht der Schriftform bedarf, ist bis auf weiteres keine elektronische Übertragungsform zugelassen. Dies gilt auch für fristgebundene Anträge und Erklärungen.
- Die genannten E-Mail-Adressen des Autors dienen nur dem Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Durch die Nennung der E-Mail-Adressen wird nicht der Zugang zur Übermittlung von elektronischen Dokumenten, die mit einer (qualifizierten) elektronischen Signatur verbunden sind, eröffnet.
- Die Entgegennahme von Dokumenten mit elektronischer Signatur ist derzeit nicht möglich.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Apolda und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.
Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, erfolgt eine Information durch den Empfänger, soweit möglich und zumutbar. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
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Annahme signierter elektronischer Post
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